Luftreinhalteplan Braunschweig

1. Erstellung

Der Luftreinhalte- und Aktionsplan für Braunschweig vom Mai 2007 ist die Grundlage für ein Bündel von Maßnahmen der Stadt Braunschweig zur Verringerung der Luftschadstoffbelastung im Stadtgebiet. Der Luftreinhalte- und Aktionsplan war erforderlich, weil von der EU-Luftqualitätsrichtlinie vorgegebene Grenzwerte für Feinstaub (PM₁₀) und Stickstoffdioxid (NO₂) überschritten wurden.

2. Sachstand bis 2010

In der Stadt Braunschweig wurden im Jahr 2010 weiterhin NO₂-Jahresmittelwerte über dem Grenzwert von 40 µg/m^³ registriert. Der Bericht „Modellgestützte Voruntersuchung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplanes im Rahmen der NO₂-Notifizierung - Braunschweig –“ zeigte für das Bezugsjahr 2010 bei NO₂ für 3 Straßenabschnitte die Überschreitung des im Jahr 2010 geltenden Grenzwertes von 40 µg/m^³. Für das Jahr 2010 wurden im Stadtgebiet Braunschweig keine Überschreitungen des Jahresgrenzwerts für PM₁₀ von 40 µg/m^³ ermittelt.

3. Fristverlängerung zur Einhaltung des NO₂-Jahresgrenzwertes

Die Stadt hat daher gegenüber dem Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz zur Weiterleitung an das Bundesumweltministerium und die Europäische Kommission mitgeteilt, von der Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Fristverlängerung für NO₂ bis 2015 zur Einhaltung des NO₂-Grenzwertes Gebrauch machen zu wollen. Gegen die Verlängerung der Frist für die Einhaltung des in Anhang XI der Richtlinie 2008/50/EG festgesetzten NO₂-Jahresgrenzwerts wurden keine Einwände erhoben, sofern der entsprechende Luftqualitätsplan angenommen und der Kommission mitgeteilt wurde. Dieser Plan ist der Kommission so schnell wie möglich übermittelt worden. Die Verlängerung galt bis zum 1. Januar 2015 (Beschluss der Europäischen Kommission vom 20.2.2013 (C(2013) 900 final)).

4. Entwicklung der Luftqualität

Die sich in den letzten Jahren abzeichnende NO₂-Verminderung hält weiter an. Während im Jahr 2010 an der Verkehrsmessstation am Altewiekring eine NO₂-Immission von 51 µg/m^³ gemessen wurde, konnte bereits im Jahr 2014 mit 39 µg/m^³ erstmals eine Einhaltung des Jahresgrenzwert von 40 µg/m^³ messtechnisch festgestellt werden. Am Bohlweg wurde der Jahresgrenzwert für NO₂ erstmals im Jahr 2016 mit 39 µg/m^³ eingehalten. Bis zum Abbau der Station zum Ende des Jahres 2019 hat sich die NO₂-Konzentration am Bohlweg kontinuierlich und deutlich auf 31 µg/m³ verringert. Auch am Altewiekring sank die NO₂-Konzentration kontinuierlich und deutlich auf 26 µg/m³ im Jahr 2021.