Elektroaltgeräte

Seit dem 24. März 2006 dürfen Elektroaltgeräte nicht mehr in den Müll geworfen werden. Stattdessen wird der Elektroschrott getrennt gesammelt, und zwar für Bürger kostenlos. Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) müssen Altgeräte aus privaten Haushalten an Sammelstellen kostenlos annehmen. Die örE stellen die Altgeräte in 6 Sammelgruppen an Abholstellen für die Hersteller zur Abholung bereit. Die Hersteller ihrerseits stellen den örE die Behälter für die Abholung unentgeltlich zur Verfügung. Sie organisieren und finanzieren die kostenlose Abholung für die weitere Behandlung und Verwertung und vergeben dazu entsprechende Aufträge an Entsorgungsunternehmen.

Seit dem 24. Oktober 2015 muss der Handel mit einer Verkaufsfläche von mehr als 400 Quadratmetern beim Verkauf eines Elektro-oder Elektronikgerätes unentgeltliche ein im Wesentlichen funktionsgleichen Altgerät zurücknehmen. Außerdem müssen im Handel unentgeltlich kleine Altgeräte von privaten Endverbrauchern in haushaltsüblichen Mengen, unabhängig vom Neukauf zurück genommen werden.

Unabhängig davon kann der Handel weiterhin auf freiwilliger Basis Altgeräte aus privaten Haushalten im Rahmen des Verkaufs von Neugeräten zurück nehmen und diese unentgeltlich an die örE abgeben.

Kernstück des Elektro- und Eletronikgeräte-Gesetzes (ElektroG) ist neben der geteilten Produktverantwortung die von den Herstellern eingerichtete privat-rechtliche Institution einer gemeinsamen Stelle, die die registrierten Gerätehersteller veröffentlicht und die Mengenanteile der Hersteller für die Abholung berechnet.

Die Gemeinsame Stelle wird von der zuständigen Behörde, dem Umweltbundesamt, mit den hoheitlichen Aufgaben der Herstellerregistrierung einschließlich der Prüfung der einzureichenden Finanzierungsgarantien für die Behandlung der Altgeräte beliehen. Zusätzlich wird die Gemeinsame Stelle auch die Abholung der Altgeräte von den kommunalen Abholstellen koordinieren.

In Niedersachsen beschäftigen sich die Regierungskommissionen ebenfalls mit diesem Thema:

• Arbeitskreis „ Elektrogeräte und Ressourceneffizienz“ der 7. Regierungskommission
  
• Arbeitskreis "Elektrogeräte und Produktverantwortung" der 6. Regierungskommission
• Arbeitskreis "Elektrogeräte und Produktverantwortung" der 5. Regierungskommission
• Arbeitskreis "Elektronikschrott" der 3. und 4. Regierungskommission