Task-Force Energiewende: Aufbau und Arbeitsgruppen

Wie ist die Task-Force aufgebaut? Welche Arbeitsgruppen gibt es? Auf dieser Seite gibt es einen Überblick.

Am 31.01.2023 hat die Landesregierung die Einrichtung einer Task-Force zur Beschleunigung der Energiewende beschlossen. Dazu wurde im Umwelt-, Landwirtschafts- und Wirtschaftsministerium ein ressortübergreifender Arbeitsprozess initiiert.

Zur konkreten Umsetzung wurden sechs Projektgruppen eingerichtet: Die Themen Windenergie, Photovoltaik und Stromübertragungsnetze sind beim Umwelt- und Energieministerium angesiedelt, den Vorsitz bei den Themen Wasserstoffinfrastruktur und Transformation der Wirtschaft übernimmt das Wirtschaftsministerium und das Landwirtschaftsministerium verantwortet das Thema Bioenergie – alles passiert unter Mitarbeit weiterer fachlich zuständiger Ressorts, insbesondere der Ministerien für Inneres, Wissenschaft und Kultur sowie Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung.

Die weitere Arbeitsstruktur besteht aus dem Lenkungsausschuss, der Kommunalen Umsetzungsgruppe zur Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände, dem Plenum mit allen gesellschaftlich relevanten Gruppen sowie der Servicestelle Erneuerbare Energien.

Die Koordination erfolgt über eine beim Umweltministerium eingerichtete Ge­schäftsstelle unter Beteiligung des Wirtschafts- und des Landwirtschaftsministeriums.

Geleitet wird die Task-Force von Umwelt- und Energieminister Christian Meyer sowie von Wirtschaftsminister Olaf Lies und Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte.

Lenkungsausschuss

Der Lenkungsausschuss ist verantwortlich für die politische Diskussion der Vorschläge, die aus den Projektgruppen entwickelt werden. Er trifft alle Entscheidungen im Zusammenhang mit der Task-Force. Der Lenkungsausschuss hat die sechs Projektgruppen eingesetzt und bestimmt ihre Ziel- und Zeitvorgaben. Den Vorsitz des Lenkungsausschusses hat Umweltminister Christian Meyer inne, die beiden weiteren Mitglieder sind Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte und Wirtschaftsminister Olaf Lies. Regelmäßige Treffen finden im Rhythmus von 2-4 Wochen statt, um einen engen, politischen Austausch der wichtigsten Ministerien zu gewährleisten, was wiederum eine schnellere Abarbeitung der dringlichen Themen ermöglicht.

Plenum

Das Plenum soll alle gesellschaftlichen Gruppen versammeln, die an der Energiewende beteiligt sind. Neben der Politik gehören auch die Kommunalen Spitzenverbände und Vertreterinnen und Vertreter der Umwelt- und Naturschutzverbände, der Energiebranche, der Planungs- und Projektierungsunternehmen für erneuerbare Energien, der Landwirtschaft und der Wirtschaft dazu. Das Plenum bietet einen Rahmen dafür, dass sich auch die Stakeholder in die Arbeit der Task-Force einbringen können, die nicht Teil einer Projektgruppe sind. Die Arbeit des Plenums hat das Ziel, Anregungen der Teilnehmenden aufzunehmen und die Mitglieder des Plenums an dem Transformationsprozess direkt zu beteiligen. Dazu macht das Plenum Vorschläge zur Umsetzung der Energiewende an den Lenkungsausschuss und erhält von diesem wiederum Berichte über die aktuellen Handlungsschritte.

Kommunale Umsetzungsgruppe

Die Kommunale Umsetzungsgruppe, bestehend aus dem Lenkungsausschuss und Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, berät sich zu allen für die Energiewende relevanten Themen, die besonders die Kommunen in Niedersachsen betreffen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Kommunen als wichtige Partner bei der Umsetzung vieler Maßnahmen rechtzeitig und umfassend eingebunden sind. Durch den regelmäßigen Austausch können konfliktbehaftete Themen schneller und im Sinne aller Beteiligten gelöst werden.

Servicestelle Erneuerbare Energien

Die Servicestelle Erneuerbare Energien unterstützt die Arbeit der Task-Force und ist federführend beim Umweltministerium angesiedelt.

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Projektgruppe Windenergie

Die Projektgruppe Windenergie hat das übergeordnete Ziel, einen Beitrag zur Steigerung des Windenergie-Ausbaus an Land und auf See zu leisten.

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Projektgruppe Photovoltaik

Die Projektgruppe Photovoltaik hat die Aufgabe, landesrechtliche Ausbauhemmnisse der Photovoltaik in Niedersachsen zu identifizieren und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

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Projektgruppe Bioenergie

Die Projektgruppe Bioenergie widmet sich verschiedenen Aufgaben im Bereich der Biogas- und Biomassenutzung. Dazu gehören die Identifikation und Benennung von Planungs- und Genehmigungsproblemen sowie Verfahrens- und Umsetzungshindernissen.

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Projektgruppe Stromnetzausbau

Die Projektgruppe Netzausbau soll Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus identifizieren und Hindernisse in diesem Bereich beseitigen.

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Projektgruppe Wasserstoff-Infrastruktur

Die Projektgruppe formuliert praxisgerechte Vereinfachungen von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich Wasserstoff.

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