Umweltminister Wenzel zum Meeresschutz: Einleitung von Paraffin schnellstmöglich verbieten

Pressemitteilung 124/2016

Nach den umfangreichen Reinigungsarbeiten am Strand der Nordseeinsel Borkum fordert Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel, die Einleitung von Paraffinwachs und anderen hochviskosen Stoffen in die Meeresumwelt schnellstmöglich zu verbieten. „Obwohl Paraffin eine Gefahr für die Meeresumwelt darstellt, ist die Einleitung von Ladungsrückständen außerhalb der 12-Seemeilen-Zone immer noch nicht verboten. Das ist unverantwortlich!", sagte der Minister am (heutigen) Dienstag in Hannover.

Die Ermittlung des Verursachers sei noch nicht abgeschlossen. Das Havariekommando in Cuxhaven ist eingeschaltet worden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit müsse davon ausgegangen werden, dass es sich wieder um eine schiffsbedingte Einleitung handele, sagte Wenzel.

Der Minister verwies auf einen Beschluss der Umweltministerkonferenz zur Vermeidung schiffsbedingter Einleitungen von Paraffin, der bereits vor zwei Jahren nach umfangreichen Strandverschmutzungen im Küstengebiet gefasst wurde. Die Umsetzung stünde noch aus. Es sei allerdings gelungen, das Thema in das Arbeitsprogramm der Weltschifffahrtsorganisation (IMO) aufzunehmen. Dort habe es erste Diskussionen in den zuständigen internationalen Arbeitsgruppen gegeben. Das von Deutschland unterstützte Paraffineinleitungsverbot sei außerdem in das deutsche Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie aufgenommen worden.

Wenzel: "Wenn die Einleitung von Paraffin verboten wird, muss auch eine ordnungsgemäße Entsorgung von Ladungsresten in den Häfen möglich sein, in denen die Produkte anlanden. Hier sehe ich insbesondere die verarbeitenden Industriebetriebe in der Pflicht, die Paraffin als Rohstoff auf dem Seeweg beziehen."

Paraffin und andere hochviskose Flüssigkeiten, die derzeit keinem generellen Einleitungsverbot unterliegen, können Meeresvögel gefährden, indem das Gefieder verklebt wird. Zum Glück war dies auf Borkum nicht der Fall, obwohl insgesamt rund 75 Tonnen Paraffin mit anhaftendem Sand aufgenommen wurden. Am Strandreinigungseinsatz waren bis zu 90 Personen pro Tag beteiligt. Der Einsatz wurde nach Abstimmung mit dem Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz vom Landkreis Leer koordiniert, die Gesamteinsatzleitung lag beim Havariekommando. Die Strandreinigungsarbeiten verliefen erfolgreich. Dafür dankte der Minister allen Beteiligten.