Umweltminister Olaf Lies übernimmt Federführung bei Masterplan Ems Lies: Projekte sollen zügig und sorgfältig vorangetrieben werden

Pressemitteilung 23/2019

Wechsel an der Spitze des Masterplans Ems 2050: In der niedersächsischen Landesregierung hat Olaf Lies, Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, die Verantwortung für die Masterplan-Projekte von Birgit Honé, Ministerin für Europa- und Bundesangelegenheiten und Regionale Entwicklung, übernommen. Minister Lies leitete am Donnerstag, 7. März, erstmals die Sitzung des Lenkungskreises, in dem die Spitzenvertreter der Vertragspartner des Masterplans in Hannover zusammengekommen sind.

Die bislang verantwortliche Ministerin Birgit Honé hatte 2015, damals als Staatssekretärin in der Staatskanzlei, vor dem Hintergrund eines angedrohten Vertragsverletzungsverfahren durch die EU-Kommission den Masterplan Ems als letztes von der EU anerkanntes Instrument zur Verhinderung des Verfahrens ausgehandelt. „Damals stand das Verfahren nicht nur vor der Tür, sondern mit einem Fuß im Raum“, sagte Honé. Das drohende Verfahren konnte mit der Unterzeichnung des Masterplan Ems 2050 abgewendet werden. Insoweit sei die Aufgabe von Europaministerin Honé erfolgreich abgeschlossen.

Minister Lies betonte in der Sitzung des Lenkungskreises die Bedeutung der Vorhaben für die Sicherung der ökologischen und ökonomischen Zukunft der Emsregion. „Wir gehen vom Plan heraus in die Umsetzung“, sagte Lies. Vor diesem Hintergrund sei es sachlich und inhaltlich geboten, dass das Umweltministerium, das 90 Prozent der Projekte verantworte, für die Landesregierung die Federführung übernehme und gegenüber der EU berichte. Lies: „Ich freue mich auf diese Aufgabe und nehme sie sehr ernst. Ziel der Landesregierung ist es, diesen begonnenen Prozess mit aller Kraft zum Erfolg zu bringen.“ Er werde die Projekte zügig und sorgfältig vorantreiben, sagte der Minister.