Minister Meyer: „Wir starten in Niedersachsen die Solaroffensive“

PI 032/2023

Niedersachsen plant einen verstärkten und beschleunigten Ausbau der Photovoltaik. Das hat Umwelt- und Energieminister Christian Meyer in seiner Rede zur Aktuellen Stunde im Landtag betont. „Der Klimaschutz und unsere Klimaziele erfordern einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien“, so Meyer. „Die Photovoltaik ist dabei ein sehr wichtiger Baustein, denn Wind- und Solarenergie ergänzen sich auch übers Jahr ideal. Um unsere anspruchsvollen Ziele zu erreichen, starten wir jetzt die Solaroffensive – auf Niedersachsens Dächern genauso wie auf Parkplätzen und landwirtschaftlichen Flächen.“

Die Regierungsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag verständigt, die Photovoltaik ambitioniert auszubauen und sog. „PV-Pflichten“ vorzuziehen. Dies wird derzeit abgestimmt und soll in das neue Niedersächsische Klima-Gesetz noch in 2023 einfließen. In der jetzt aufgestellten „Taskforce Energiewende“ wird es eine eigene Projektgruppe „Photovoltaik“ unter der Leitung des Umweltministeriums geben.

Bisher sind in Niedersachsen entsprechende Pflichten für Photovoltaik in der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) geregelt. Seit 2023 müssen alle Gebäude so konzipiert werden, dass eine Nachrüstung durch PV-Anlagen möglich ist. Seit Anfang 2023 besteht zudem eine Solarpflicht auf gewerblichen Neubauten, ab 2024 auch auf öffentlichen Neubauten und ab 2025 auf allen Neubauten. „Dieses Datum für private Neubauten wollen wir schnellstmöglich vorziehen. Und ab 2025 wollen wir eine Solarpflicht bei allen grundlegenden Dachsanierungen einführen“, so Minister Meyer.

Insgesamt sollen in Niedersachsen bis 2035 PV-Anlagen mit einer Leistung von 65 Giga-Watt (GW) installiert werden. Das bedeutet einen jährlichen Ausbaufortschritt von 5 GW. Der notwendige Anteil von 0,5 Prozent der Landesfläche an Freiflächen- bzw. Agri- Photovoltaik-Anlagen soll naturverträglich und flächenschonend erreicht werden.

Die vollständige Landtagsrede von Umwelt- und Energieminister Christian Meyer zu TOP 2 b (Drs. 19/895) „Niedersachsen geht in die Solar-Offensive – Ausbau vervielfachen, Innovation und Produktion stärken“ finden Sie hier: https://plenartv.de/tagungsabschnitt/19-6