Bildrechte: MUTaskforce Energiewende steigt ins operative Geschäft ein
PI 028/2023
Die „Taskforce Energiewende“, die von der Landesregierung zum Schutz des Klimas und zur Sicherung der Energieversorgung eingesetzt wurde, steigt in das operative Geschäft ein. „Wir haben die notwendigen organisatorischen Strukturen geschaffen und durch den Nachtragshaushalt auch den personellen Unterbau gesichert“, so Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Meyer, dessen Ministerium die Federführung der Taskforce innehat – unter enger Beteiligung des Wirtschafts- und Agrarministeriums. „Jetzt können wir alle gemeinsam ins Machen kommen, um das klare und ehrgeizige Ziel dieser Landesregierung zu erreichen: Niedersachsen soll bis 2040 klimaneutral werden.“
Um dieses Ziel zu erreichen, sei das Gelingen der Energiewende der zentrale und entscheidende Baustein, so Umwelt- und Energieminister Meyer. Durch die Taskforce sollen in diesem Zusammenhang Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energieleitungen beschleunigt und damit die Ausbauziele für Windenergie, Photovoltaik (PV), Bioenergie, Stromübertragungsnetze, Offshore-Anbindungsleitungen und für die Wasserstoffinfrastruktur rechtzeitig erreicht werden.
Zur konkreten Umsetzung wurden jetzt sechs Projektgruppen eingerichtet: Die Themen Windenergie, Photovoltaik und Stromübertragungsnetze sind beim Umwelt- und Energieministerium angesiedelt, den Vorsitz bei den Themen Wasserstoffinfrastruktur und Transformation der Wirtschaft übernimmt das Wirtschaftsministerium und das Landwirtschaftsministerium verantwortet das Thema Bioenergie – alles passiert unter Mitarbeit weiterer fachlich zuständiger Ressorts, insbesondere der Ministerien für Inneres, Wissenschaft und Kultur sowie Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. „So halten wir innerhalb der Landesregierung einen engen Draht und können im direkten Schulterschluss wichtige Entscheidungen schnell treffen, um ohne großen Zeitverlust die notwendigen Schritte zu machen“, so Umwelt- und Energieminister Meyer.
Raumordnungsministerin Miriam Staudte: „Für die Energiewende müssen ausreichend Flächen bereitgestellt werden – dafür ist mein Haus das Schlüsselministerium. Hier liegen wohl Zuständigkeiten für die Land- und Forstwirtschaft als auch für die Raumordnung, der eine zentrale Rolle für die planerische Sicherheit der benötigten Flächen zukommt. Wichtig ist mir, dass die ehrgeizigen Ausbauziele der Energiewende mit den zahlreichen Projekten in den Bereichen Windenergie, Photovoltaik, Wasserstoff, Bioenergie und Netzausbau so natur- und flächenschonend wie möglich umgesetzt werden.“
„Diese Taskforce ist die Chance, jetzt schnell entscheidende Schritte voran zu kommen. Wir können jetzt loslegen und wollen im Sommer die ersten Vorschläge für konkrete Maßnahmen vorlegen. Das ist eine sehr gute Botschaft ins Land“, so Wirtschaftsminister Olaf Lies nach der heutigen Sitzung. „Wir in Niedersachsen haben jetzt die Möglichkeit, den Schwung der letzten Monate für den Ausbau unserer Energieinfrastruktur weiter zu nutzen für die Transformation unserer Wirtschaft und den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im großen Maßstab. Wir haben in Wilhelmshaven bereits gezeigt, was wir können und wir werden diesen Schwung nun nutzen als Sprungbrett für eine bezahlbare, unabhängige und saubere Energieversorgung. Wir Niedersachsen nehmen da für ganz Deutschland eine Schlüsselrolle ein. Für uns geht es nun darum, nicht nur Tor für die Erneuerbaren zu sein, sondern auch die Wertschöpfung hier zu schaffen und mit ihr gute Arbeitsplätze in Industrie und Handwerk.“
Neben dem Lenkungsausschuss, den Projektgruppen und der kommunalen Umsetzungsgruppe (bestehend aus dem Lenkungsausschuss und den Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände) ist das Plenum eine zentrale Einheit der Taskforce. Darin finden sich neben den Ministerien und den Kommunalen Spitzenverbänden auch Vertreterinnen und Vertreter der Umwelt- und Naturschutzverbände, der Energiebranche, von Planungs- und Projektierungsunternehmen für erneuerbare Energien, und der Land- und Forstwirtschaft wieder. Auch Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, für die Zielerreichung maßgebliche Vorhabenträger und weitere Verbände sowie Expertinnen und Experten sind involviert. „Zum ersten Treffen des Plenums werden wir zeitnah einladen“, so der Taskforce-Vorsitzende Meyer. „Der große Kreis der Teilnehmenden macht schon jetzt mehr als deutlich: Wir müssen alle an einem Strang ziehen und unsere Kräfte bündeln, unsere unterschiedlichen Kompetenzen vereinen und klug umsetzen, damit die Energiewende gelingt.“
