Lies: „Luftqualität hat sich verbessert – Hardwarenachrüstung kann entscheidender Baustein sein“

Pressemitteilung Nr. 18/2018

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind nicht akzeptabel, das bleibt die klare Position des niedersächsischen Umweltministers Olaf Lies. Seiner Einschätzung nach sind diese auch zu vermeiden, die aktuellen Messergebnisse der Luftqualitätsüberwachung 2017 geben Anlass zu diesem Optimismus. So ist die Stickstoffdioxidbelastung in Braunschweig, Göttingen, Hameln, Hannover, Hildesheim, Oldenburg, Osnabrück und Wolfsburg im letzten Jahr zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahr sank die durchschnittliche NO2-Belastung an allen 14 Verkehrsstationen im Schnitt um 3,7 µg/m³ und sank damit deutlicher als im Bundesvergleich (Rückgang 2 µg/m³). Überschreitungen des gültigen Immissionsgrenzwertes von 40 µg/m³ wurden allerdings noch in Hannover (48 µg/m³), Hildesheim (42 µg/m³), Oldenburg (49 µg/m³) und Osnabrück (46 µg/m³) registriert. Kontrolluntersuchungen möglicher weiterer Hotspots in kleineren Städten ergaben bisher keine Hinweise auf Grenzüberschreitungen.

Umweltminister Olaf Lies: „Die Ergebnisse zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg, aber noch nicht am Ziel sind. Im Verkehrssektor muss unbedingt etwas geschehen, wenn wir unsere Klimaziele erreichen, Schadstoffausstöße reduzieren und auch Fahrverbote vermeiden wollen. Wir brauchen nachhaltige, intelligente Mobilitätskonzepte. Ein attraktiver, klimaschonender ÖPNV ist dabei ein zentraler Baustein, ebenso wie moderne, umweltschonende Fahrzeuge. Unsere in den letzten Jahren begonnene Förderung zur Umrüstung und Umstellung der Busflotten in Niedersachsen zeigt also Wirkung und muss weiter ausgebaut werden. Daher müssen wir durch Förderprogramme gerade in diesem Bereich weiter intensivieren. Auch für Diesel-Pkw ist eine funktionsfähige Nachrüstung zu etablieren. Außerdem muss gerade in den urbanen Zentren in Zukunft aus individueller Mobilität geteilte Mobilität werden. Carsharing-Programme, neue Logistikkonzepte sind gefragt. Daneben brauchen wir eine gute Fahrradinfrastruktur und intelligente Verkehrslenkungen. Gerade die Ampelsteuerungen in den Städten sind viel zu unflexibel und zu wenig auf den fließenden Verkehr ausgerichtet.“

Welchen Einfluss Software-Updates und Umstiegsprämien auf die Stickstoffdioxidbelastung in den betroffenen niedersächsischen Kommunen haben können, zeigen Modellrechnungen, die im Auftrag des Umweltministeriums vom Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim durchgeführt wurden. Dabei wurden die Auswirkungen der allgemeinen Flottenerneuerung, Software-Updates und Umstiegsprämien auf die Stickstoffdioxidimmissionen quantifiziert. Ergebnis: In 2019 wird es wahrscheinlich nur noch in Hannover, Oldenburg und Osnabrück an einzelnen Straßenabschnitten zu Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen kommen. In den übrigen Städten werden voraussichtlich die Grenzwerte eingehalten.

Minister Lies: „Die Ergebnisse zeigen, dass Software-Updates und Flottenerneuerungen durchaus bereits in kurzer Zeit in einen gewissen Umfang zu einer besseren Luftqualität in unseren Städten beitragen können. Aber sie reichen nicht aus: Wir brauchen auch Hardware-Nachrüstungen für Kraftfahrzeuge mit hohen Stickoxidemissionen. Der Bund muss dringend rechtliche Fragen zu Zulassung, Gewährleistung und Kostenübernahme klären. Aber auch die Hersteller sind in der Pflicht und dürfen sich nicht hinter Minimallösungen verstecken. Wenn wir Fahrverbote verhindern wollen, müssen wir schnellstmöglich klotzen und nicht kleckern. Und es darf nicht dazu kommen, dass am Ende Dieselfahrer und dabei vor allem Pendler die Gestraften sind und nicht mehr in die Städte dürfen. Diese Kunden haben sich ein CO2-armes Fahrzeug angeschafft, um auch etwas für die Umwelt zu tun. Jetzt sind die Hersteller auch in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass auch mit diesen Fahrzeugen die Einhaltung der Stickstoffdioxidemissionen sichergestellt wird. Entsprechende technische Lösungen sind möglich.“

Den Bund forderte Lies erneut auf, sein Soforthilfeprogramm zur Luftreinhaltung finanziell aufzustocken und nicht nur für ein Jahr, sondern für zehn Jahre zu zahlen. „Wenn wir die Verkehrsinfrastruktur in den Städten flächendeckend nachhaltig verbessern wollen, dann benötigen wir deutlich mehr Geld, als vom Bund vorgesehen. Dafür brauchen wir in den nächsten zehn Jahren bis zu 50 Milliarden“, sagte Lies.

Zu dem aktuell diskutierten Vorschlag eines kostenlosen ÖPNV sagte er: „Es genügt nicht, den ÖPNV nur dadurch attraktiver zu machen, dass man ihn günstiger oder gar kostenlos anbietet. Zur Attraktivitätssteigerung müssen wir ländliche Räume besser anbinden und für eine bessere Taktung sorgen. Nur dann haben auch Pendler einen Grund auf den ÖPNV umzusteigen. Und nur dann wird es uns auch gelingen, die Verkehrsdichte in den Städten deutlich zu reduzieren.“

Luftqualitätsüberwachung in Niedersachsen - Zusammenstellung der Stickstoffdioxid-Messergebnisse für 2017

www.umwelt.niedersachsen.de/download/127732

Auswirkungen der Maßnahmen des „Nationalen Forum Diesel“ auf die Stickoxidbelastung in Niedersachsen

www.umwelt.niedersachsen.de/download/127733