Lies: „Clevere Verkehrskonzepte statt Fahrverbote“

Zuversichtlich hat sich heute Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies nach einem Gespräch mit niedersächsischen Kommunen gezeigt. „Ich bin optimistisch, dass wir in Niedersachsen keine Fahrverbote brauchen, um Stickstoffdioxid-Grenzwerte einzuhalten“, sagte Lies im Anschluss an das Treffen mit den Oberbürgermeistern der Städte Oldenburg, Hameln, Hildesheim, sowie Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Hannover und Osnabrück. „Wir sind in Niedersachsen schon sehr weit. Die Stickstoffdioxidbelastung ist in unseren Städten im letzten Jahr deutlich zurückgegangen. Dieser Trend wird sich aufgrund der zu erwartenden Pkw-Flottenerneuerung, sowie laufender Software-Updates fortsetzen. Wir haben nur noch vier Städte, in denen punktuell, in einzelnen Straßenzügen, der Grenzwert von 40 µg/m³ überschritten wird. Ein konsequenter Ausbau des ÖPNV, sowie nachhaltige und umweltschonende Antriebe werden ebenfalls ihren Beitrag leisten. Wichtig ist, dass wir jetzt mit Hilfe umweltorientierter Verkehrsmanagementprozesse diesen Trend kurzfristig beschleunigen. Die in Braunschweig und in Hameln erreichten Resultate stimmen jedenfalls optimistisch.“

So konnten zum Beispiel in Hameln im letzten Jahr die Stickstoffdioxid-Grenzwerte mit einer Optimierung der Ampelschaltung unterschritten werden. In Braunschweig konnten mit Hilfe eines intelligenten umweltsensitiver Verkehrsmanagements die Stickstoffdioxidwerte spürbar reduziert werden. Dabei wurde das Verkehrsaufkommen an die Leistungsfähigkeit einzelner Straßenabschnitte angepasst und durch eine ausgeklügelte Ampelschaltung für einen besseren Verkehrsfluss gesorgt. Diese Maßnahmen lassen sich auch in anderen Städten schnell umsetzen. Die Kosten für die „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ könnten vom Bund im Rahmen des Fonds für „Saubere Luft“ erstattet werden. Minister Lies: „Diese Ergebnisse zeigen, dass wir nicht immer gleich die große Keule schwingen und Fahrverbote verhängen müssen. Es geht darum, den Verkehr an die jeweiligen Straßenverhältnisse anzupassen und durch ein geschicktes Timing der Ampelphasen zu verflüssigen. Das ist verhältnismäßig und zeitnah zu realisieren. Die von den Kommunen vorgestellten Pläne und Maßnahmen wie Verbesserungen für den Fahrradverkehr, Umrüstung auf klimafreundliche Antriebe im ÖPNV und umweltsensitive Verkehrsführung werden im Ergebnis den gewünschten Erfolg bringen.“

Neue Modellrechnungen des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim zeigen, dass es möglich sein könnte, eine Grenzwertunterschreitung vor 2022 zu erreichen. Im Rahmen der Erstellung kommunaler Masterpläne werden derzeit weitere Erkenntnisse über zusätzliche NO2-Verminderungsmaßnahmen bis spätestens Sommer 2018 erarbeitet. Daher erscheint eine Durchsetzung von Fahrverboten in den Jahren 2019/2020 nicht verhältnismäßig zu sein. Auf einer Fachtagung im April sollen die jetzt vorliegenden Erkenntnisse zwischen den kommunalen Vertretern und den Fachleuten des GAA Hildesheim weiter präzisiert werden.

Die Kommunen haben den Druck, Maßnahmen zu definieren und umzusetzen, sagte Lies. Das Land werde den Kommunen bei ihren Bemühungen partnerschaftlich zur Seite stehen. Er erneuerte seine Forderung an den Bund, sein Soforthilfeprogramm zur Luftreinhaltung finanziell aufzustocken. Mittel in Höhe von 5 Milliarden Euro pro Jahr müssten für mindestens zehn Jahre zur Verfügung gestellt werden.

In Niedersachsen sind die Stickstoffdioxid-Belastungen 2017 stärker als im Bundesdurchschnitt zurückgegangen. Aktuelle Messungen ergaben nur noch in Hannover, Hildesheim, Osnabrück und Oldenburg Grenzwertüberschreitungen. Im Vergleich zum Vorjahr sank die durchschnittliche NO2-Belastung 2017 an allen 14 Verkehrsstationen im Schnitt um 3,7 µg/m³. Die Modellrechnungen des GAA weisen bei zugrundegelegten optimalen Bedingungen für das Jahr 2019 Grenzwertüberschreitungen noch in zwei Städten aus (Hannover, Marienstr. und Friedrich-Ebert-Str, und Oldenburg, Heiligengeistwall)

Zu dem Gespräch in Hannover waren die Oberbürgermeister von Oldenburg, Jürgen Krogmann, Hildesheim, Dr. Ingo Meyer, und Hameln, Claudio Griese, sowie die Wirtschaftsdezernentin der Stadt Hannover, Sabine Tegtmeyer-Dette, der Stadtrat der Stadt Osnabrück, Frank Otte, sowie Dr. Lutz Mehlhorn vom Niedersächsischen Landkreistag und Dr. Fabio Ruske vom Niedersächsischen Städtetag erschienen.