Lies: „Bauwirtschaft als Konjunkturmotor“

PI 61/2020

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat am (heutigen) Mittwoch das Städtebau-förderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen mit 121,652 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden. „Die Landesregierung steht auch in der aktuellen Situation an der Seite der Kommunen und der Bauwirtschaft. Gerade in dieser schwierigen Phase ist die Bauwirtschaft ein wichtiger Konjunkturmotor. Mit der Städtebauförderung setzen wir zudem ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt. Wir sind als Land ein verlässlicher Partner“, so Bauminister Lies.

Beginnend mit dem Programmjahr 2020 ist es zudem gelungen, aus den bisherigen sechs Programmen der Städtebauförderung drei neue Programme zu entwickeln: Lebendige Zentren, Sozialer Zusammenhalt sowie Wachstum und nachhaltige Erneuerung. „Weniger Programme bedeuten mehr Flexibilität für alle Beteiligten, wenn es um die Erneuerung der ländlichen und städtischen Infrastrukturen für unsere Bürgerinnen und Bürger geht“, so Lies.

Neu hinzugekommen ist die Fördervoraussetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur. Lies: „Diese Akzentuierung ist mir als Klima- und Umweltminister natürlich sehr wichtig. Wir müssen die Folgen des Klimawandels bei allen Investitionen in den Städtebau mitdenken. Grüne Infrastruktur wird damit ein ganz zentrales Element im Städtebau.“

Im Programmjahr 2020 werden 13 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen. Vier weitere, ursprünglich neu angemeldete Gebiete konnten zudem aufgrund der Vereinfachung der neuen Programmstruktur durch Zusammenlegung oder als Erweiterungsgebiet laufender Maßnahmen zusätzlich in die Förderung einbezogen werden. Besonders finanzschwache Gemeinden konnten dadurch entlastet werden, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf zehn Prozent gesenkt wurde. „Damit schaffen wir trotz der zum Teil sehr schwierigen Haushaltssituation die Möglichkeit, nachhaltige Investitionen zur Verbesserung der Lebensqualität und Attraktivität umzusetzen.“

Zwei Drittel der gesamten Städtebauförderungsmittel kommen dem ländlichen Raum zugute. „Das Programm leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse", so Bauminister Lies. In 2020 neu aufgenommen wird zum Beispiel die Maßnahme „Große Straße und Umgebung & Stadtgraben“ der Stadt Lingen. Das Quartier ist zunehmend geprägt von Leerständen und einem erhöhten Sanierungsstau. Die Städtebauförderungsmittel werden dort mit dem Ziel eingesetzt, den zentralen Versorgungsbereich der Stadt zu stärken und zu stabilisieren. Es soll eine attraktive Verbindung für Fußgänger und Radfahrer in die Innenstadt geschaffen und die Stadtgrabenpromenade als Freiraum mit Aufenthaltsangeboten und Grünflächen aufgewertet werden.

Ebenfalls neu aufgenommen wird die Maßnahme „Arnum-Mitte“ der Stadt Hemmingen. Mit den Fördermitteln soll der Ausbau der Ortsmitte von Arnum zu einem attraktiven Ortskern unterstützt werden. Durch den Bau der neuen Ortsumgehung besteht die Chance, nach Umwidmung der bisher mitten durch den Ort verlaufenden Bundesstraße, die Ortsmitte verkehrsberuhigt und attraktiv zu gestalten. Dadurch eröffnen sich für den Ortsteil Arnum neue Entwicklungschancen, die von der Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Ortsmitte, über die Steigerung der Aufenthalts- und Gestaltqualität und den Erhalt historischer Baustrukturen, bis hin zur Schaffung von attraktiven, durchgrünten Straßen- und Platzräumen entlang des Straßendorfes reichen. Bauminister Olaf Lies: „Gerade in diesen Zeiten, in denen die Kommunen stark gefordert sind, ist die Städtebauförderung eine tragende Säule für die Entwicklung in unseren Städten und Gemeinden. Die Förderung unterstützt die Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen, wodurch Ortskerne attraktiv gestaltet werden, brachliegende Flächen aktiviert oder Grün- und Freiflächen geschaffen werden können. Und gleichzeitig werden Arbeitsplätze im Handwerk und in der Bauwirtschaft gesichert und starke Impulse für die Zeit nach Corona gesetzt – in der dann vor allem die regionale, häufig mittelständisch geprägte Wirtschaft profitiert“, so der Minister.