Lies: „Koalition der Entschlossenen für Windenergie“

PI 111/2020

„Ein kraftvoller Tag und ein guter Tag für die Windenergie“ – mit diesen Worten beschreibt Niedersachsens Energieminister Olaf Lies den „Auricher Appell, Paket für Windkraft“, zu dem sich am (heutigen) Donnerstag ein breiter Kreis wichtiger gesellschaftlicher Multiplikatoren in der Stadt im Herzen Ostfrieslands verpflichtet haben. „Ohne den Nordwesten, der Schlüsselregion für die Erneuerbaren, wird es keine Energiewende in Deutschland geben“, stellte Lies fest. „Deshalb brauchen wir mehr Windenergie statt Ausbauflaute!“, ergänzte der Minister zugleich vor den Unterzeichnern im Saal. „Die Sozialpartnerschaft aus Unternehmen und Gewerkschaft, die kommunale Familie, Verbände und Landespolitik sind eine feste Allianz, wenn es um den Ausbau der Windenergie und um Klimaschutz geht. Ich bin sicher: Dieser Auricher Appell zeigt noch einmal das eindeutige Bekenntnis Niedersachsens und der Landesregierung zum Ausbau der Windenergie und zum Klimaschutz. Wir wollen, dass die Blockaden – gerade in Berlin – endlich gelöst werden!“

Dass der Energieminister, die EWE AG, die Aloys Wobben Stiftung, die IG Metall, Verdi, der Landrat, Bürgermeister, die Stiftung Offshore Windenergie, der Landesverband Erneuerbare Energien und der Bundesverband Windenergie mit ihrer Unterschrift Seite an Seite kämpfen, hat es in der Geschichte noch nicht gegeben. „Ich danke allen“, so Lies. „An dieser Auricher Koalition der Entschlossenen kommt in Zukunft niemand politisch vorbei. Davon bin ich fest überzeugt.“ Denn alle Unterzeichner seien einig: „An den Zielen und Forderungen des Auricher Appells lassen wir nicht rütteln.“

Zu diesen Zielen und Forderungen gehören:

• Zuverlässige, höhere und dem zukünftigen Stromverbrauch angepasste Ausbaupfade für Erneuerbare Energien. Für Windenergie an Land bedeutet das einen Nettozuwachs von 5 GW pro Jahr.
• Rechtsichere Lösung der Flächenkonflikte zwischen dem notwendigen Ausbau der Windenergie und Arten-, Naturschutz und Flugsicherung.
• Erleichterungen des Repowering gegenüber Höhenbegrenzungen und Belangen des Arten- und Immissionsschutzes, damit etablierte Standorte weitergenutzt werden können.
• Anschlusslösung von Windenergieanlagen an Land nach der Förderhöchstdauer, die übergangsweise einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb ermöglicht.
• Einführen eines marktfähigen Ausschreibungsdesigns Offshore
• Wirksame Erleichterungen und Beschleunigungen für immissionsschutzrechtliche Genehmigungen.
• Robuste Planverfahren.
• Handhabbare Akzeptanzförderung durch Wertschöpfung, die bei Standort- und Nachbarkommunen und Bürgern ankommt.
• Einführung eines Netzinnovationsgebietes im Nordwesten,
• Arbeitsplätze und Betriebe zu sichern und auszubauen.