Antwort auf die mündliche Anfrage: Wie ist der momentane Stand des Naturschutzgroßprojektes Grünes Band Eichsfeld-Werratal?

Vorbemerkung der Abgeordneten

Das Naturschutzgroßprojekt „Grünes Band Eichsfeld-Werratal“ ist ein vom Bund und den Bundesländern Hessen, Niedersachsen und Thüringen gefördertes Projekt, durchgeführt von der Heinz Sielmann Stiftung. Leitziel des Projektes ist der Biotopverbund zahlreicher naturschutzfachlich wertvoller Lebensräume. Schon während der Förderphase I (Planungsphase) gab es Verunsicherung in der Bevölkerung über den Ablauf und die Ausmaße des Projektes. Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist dementsprechend umstritten.

Am 6. März 2014 berichtete die Landesregierung in einer Unterrichtung, dass „die Heinz Sielmann Stiftung plant, einen Antrag auf Förderung der Projektphase II (Umsetzungsphase, Zeitraum ca. zehn Jahre) zur Verwirklichung von Maßnahmen im Projektgebiet beim Bundesamt für Naturschutz zu stellen“. Dieser Förderantrag war auch laut Antwort auf die Anfrage „Wie läuft die Öffentlichkeitsarbeit beim Grünen Band?“ noch nicht gestellt worden. Seit dieser Antwort sind nun fast anderthalb Jahre vergangen.

Vorbemerkung der Landesregierung

Mit dem Naturschutzgroßprojekt „Grünes Band Eichsfeld-Werratal“ soll grenzübergreifend in drei Bundesländern an einem rund 130 Kilometer langen Kernstück des Grünen Bandes ein modellhafter Beitrag zu dessen Erhaltung und Entwicklung sowie auch der angrenzenden, für den Naturschutz wertvollen Bereiche geleistet werden.

Die Förderphase I (Planung und Moderation) dieses Naturschutzgroßprojektes endete im Sommer 2013. Jetzt liegt es in der Verantwortung der an dem Projekt beteiligten Länder Thüringen, Niedersachsen und Hessen, über das weitere Vorgehen Klarheit zu gewinnen. Daher wird zurzeit die Machbarkeit dieses Projektes auf Grundlage der Ergebnisse aus der Förderphase I analysiert und die Umsetzbarkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen geklärt.

Zunächst wurde im Thüringer Teil des Projektgebietes mit der Abstimmung der im Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgroßprojekt enthaltenen Maßnahmen begonnen. Daran anknüpfend wurde vom MU ein Planungsbüro beauftragt, auch für den niedersächsischen Teil des Projektgebietes eine Abstimmung der Maßnahmenvorschläge mit den Betroffenen, insbesondere den jeweiligen Nutzern und Flächeneigentümern, durchzuführen.

Bei einer Informationsveranstaltung am 15.10.2015 in Krebeck hat das MU gemeinsam mit den Landkreisen Göttingen und Osterode am Harz Vertreterinnen und Vertreter aus Gemeinden, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Jagd und Naturschutz über das weitere Vorgehen beim Naturschutzgroßprojekt „Grünes Band Eichsfeld-Werratal“ bzw. über diese vorgesehene Maßnahmenabstimmung informiert.

Zudem werden seitens des beauftragten Planungsbüros im niedersächsischen Teil des Projektgebietes weitere Informationstermine auf Gemeindeebene durchgeführt, bei denen alle Interessierten dazu eingeladen sind, sich über die Planungen konkret zu informieren und ihre Belange mit dem Planungsbüro zu diskutieren. Anschließend sollen die Maßnahmenvorschläge mit den Betroffenen in Einzelgesprächen detailliert abgestimmt werden.

1. Wie ist der momentane Stand des Naturschutzgroßprojektes „Grünes Band Eichsfeld-Werratal“, und wie geht es mit dem Naturschutzgroßprojekt mit welchen zeitlichen Planungen weiter?

Zurzeit erfolgt eine Abstimmung der im Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgroßprojekt enthaltenen Maßnahmen (siehe Vorbemerkung). Es ist vorgesehen, die Erkenntnisse aus dieser Maßnahmenabstimmung im Frühjahr 2016 zu präsentieren. Anschließend werden die beteiligten Länder über das weitere Vorgehen entscheiden.

2. Wurde bereits ein Antrag auf Förderung der Projektphase II gestellt, und, wenn ja, wann und wie wurde er beschieden?

Ein Antrag auf Förderung der Projektphase II wurde noch nicht gestellt. Zurzeit läuft eine Maßnahmenabstimmung (siehe Vorbemerkung).

3. Wie hat sich nach Auffassung der Landesregierung die Akzeptanz für das Naturschutzgroßprojekt, speziell bei den betroffenen Bewirtschaftern und Grundeigentümern, in den vergangenen anderthalb Jahren verändert?

Die seit dem letzten Jahr laufende Maßnahmenabstimmung im Thüringer Teil des Projektgebietes zeigt, dass es aufgeschlossene lokale Akteure gibt und Maßnahmenvorschläge konstruktiv diskutiert werden. Diese Erfahrungen stimmen zuversichtlich, dass auch auf niedersächsischer Seite erfolgreich für eine Akzeptanz und Mitwirkung an den geplanten Maßnahmen geworben werden kann.