Antwort auf die mündliche Anfrage: Fördert die Landesregierung Energiesparmessen?

HANNOVER. Umweltminister Stefan Wenzel hat namens der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU) geantwortet.

Der Abgeordnete hatte gefragt:

Am 12. und 13. Oktober fand in Rastede die 5. Energiesparmesse des Oldenburger Landes statt. Daneben finden weitere Energiesparmessen an den Standorten Osterode/Harz, Holzminden und Wilhelmshaven statt. Initiiert wurden die Messen durch den damaligen Umweltminister Sander im Rahmen der Aktion Niedersachsen spart Energie. „Ziel der Energiesparmessen ist, den Bürgern einen vollständigen Überblick über die technischen Möglichkeiten der Nutzung energiesparender Technologien zu vermitteln. Hierzu gehören auch fundierte Informationen über Finanzierungs- und Fördermaßnahmen. Ferner soll das regionale Handwerk unterstützt werden, und last but not least ist ein Hauptanliegen die energetische Sanierung von Gebäuden in Niedersachsen“, wie auf der Internetseite der Aktion zu lesen ist (http://www.messen-profair.de/nds_spart_energie/).

Schirmherr der Veranstaltung in diesem Jahr ist Umweltminister Stefan Wenzel, der die Messe auch offiziell eröffnete. Rastedes Bürgermeister Dieter von Essen verlieh in seinem Grußwort der Hoffnung Ausdruck, dass derartige Messen auch künftig von einer Landesförderung profitieren würden. In einem Interview mit der NWZ-online wird der Leiter der Messe, Herr Rainer Henzel, auf die Frage nach den Plänen für das Jahr 2015 mit folgendem Satz zitiert: „Wir würden uns freuen, wenn Rastede für das Jahr 2015 wieder den Zuschlag des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz bekommen würde.“

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung den Nutzen der Energiesparmessen?

2. Wie wurden die Energiesparmessen in der Vergangenheit durch die Landesregierung gefördert?

3. Wie werden die Energiesparmessen in Zukunft gefördert werden?

Stefan Wenzel, der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung:

Vorbemerkungen:

Der Energieverbrauch in Privat- und Geschäftsgebäuden hat mit etwa 40 % einen wesentlichen Anteil am gesamten Endenergieverbrauch und den CO₂-Emissionen. Enorme Potenziale liegen nicht nur bei innovativen Lösungen für Neubauten, sondern vor allem bei der energetischen Sanierung von Gebäuden im Bestand. Es liegt daher im Landesinteresse, die vorhandenen Einsparpotenziale im Gebäudebereich weiter zu mobilisieren und die Information und Beratung in Niedersachsen in erweiterter Form anzubieten.

Die Energiesparmessen informieren insbesondere zu allen aktuellen Technologien wie Brennwerttechniken im Gas- und Ölbereich, Wärmepumpentechnologie, Heizen mit Holz, Blockheizkraftwerkstechnologien, Solartechnologien und Kleinwindkrafttechniken.

Daneben gilt das besondere Augenmerk den Varianten unterschiedlichster Dämmtechniken im Außen- und Innenbereich sowie der energiesparenden Passivhaustechnologie inklusive Wärme dämmender Türen und Fenster. Deshalb wird jede Energiesparveranstaltung von einem praxisorientierten Vortragsprogramm begleitet.

Alle Energiespar-Veranstaltungen werden in enger Kooperation mit dem regionalen Handwerk durchgeführt. Die jeweilige Kreishandwerkerschaft organisiert die neutrale Erstberatung des Bürgers auf dem einzurichtenden Kommunikationsstand des Handwerks.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1:

Die Energiesparmessen leisten, wie eingangs dargestellt, einen wichtigen Beitrag zur weiteren Mobilisierung der vorhandenen Einsparpotenziale im Gebäudebereich. Im Rahmen der Energiesparmessen werden die Menschen in Niedersachsen zu den aktuellen Technologien der Energieerzeugung (Brennwerttechniken im Gas- und Ölbereich, Wärmepumpentechnologie, Heizen mit Holz, Blockheizkraftwerkstechnologien, Solartechnologien und Kleinwindkrafttechniken) und den Möglichkeiten der Energieeinsparungen informiert und beraten.

Ferner unterstützen die Energiesparmessen das Handwerk und die Industrie in Niedersachsen. Dadurch können umfangreiche Investitionen im Energiesparbereich ausgelöst werden, die notwendige Impulse für die Wirtschaft geben und zur Sicherung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze beitragen.

Zu 2:

Die Förderung erfolgte gemäß § 44 LHO durch Zuwendungsbescheid der NBank aus dem Einzelplan 08, Kapitel 50 84 - Wirtschaftsförderfonds Niedersachsen – Ökologischer Bereich (Energie) TGr. 85. Es erfolgte keine allgemeine Förderung der Energiesparmessen. Die Förderung umfasste lediglich die Finanzierung der Kosten für die Werbung der Energiesparmessen sowie auf jeder Messe die Baukosten des vom Handwerk betreuten herstellerneutralen Informations- und Kommunikationsstandes, wie nachfolgend aufgeführt.

2009 224.100,00 €

2010 181.600,00 €

2011 90.800,00 €

2012 90.800,00 €

2013 90.800,00 €

2014 90.800,00 €

Zu 3:

Mit Zuwendungsbescheid vom 31.10.2012 erfolgte die Bewilligung des Projektes „Niedersachsen spart Energie – Regionale Energiesparveranstaltungen 2013 – 2014“.

Nachdem in diesem Jahr die Energiesparmessen in Osterode am Harz und Rastede bereits durchgeführt wurden, werden im Jahr 2014 die Energiesparmessen in Holzminden und Wilhelmshaven stattfinden.

Über weitere Förderungen nach 2014 ist noch nicht entschieden.