8. Regierungskommission „Nachhaltige Umweltpolitik und Digitaler Wandel“ konstituiert sich

Pressemitteilung Nr. 74/2018

Die Mitglieder der 8. Regierungskommission „Nachhaltige Umweltpolitik und Digitaler Wandel“ haben sich heute (Dienstag) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Hannover getroffen. In der Kommission wird die Kooperation von Landesregierung und Niedersächsischer Wirtschaft fortgeführt und über gemeinsame Strategien zum Umweltschutz beraten. Zur Vorsitzenden wurde die Vorstandsvorsitzende der Enercity AG, Dr. Susanna Zapreva, bestimmt. Die 8. Regierungskommission wird sich mit dem Hauptthema nachhaltige Umweltpolitik im digitalen Wandel beschäftigen. Fragestellungen zur nachhaltigen Chemikalienpolitik, zur Produktverantwortung und Ressourceneffizienz, zur Kreislauf- und Abfallwirtschaft, sowie zum Emissionsrechtehandel und möglichen Hemmnissen der Sektorkoppelung sollen dabei erörtert werden.

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies: „Ganz neu beschäftigen wir uns in der 8. Regierungskommission mit der Umsetzung der Energiewende. Die
Bearbeitung von Zukunftsthemen war schon in der Vergangenheit ein wichtiges Anliegen der Niedersächsischen Regierungskommissionen. Insofern ist es nur konsequent, dass neben den bisher gesetzten Themen aus den Bereichen der Kreislaufwirtschaft, der Ressourceneffizienz, der Produktverantwortung und der nachhaltigen Chemikalienpolitik gerade auch das Zukunftsthema Energiewende mit dem Schwerpunkt der Sektorenkopplung bearbeitet wird. Die Regierungskommissionen haben sich in der Vergangenheit stets als unabhängige Beratungsinstanz bewährt und wir erwarten uns von der Kommission und deren Mitgliedern Impulse und möglichst konkrete Handlungsempfehlungen. Ich freue mich, dass mit Dr. Susanna Zapreva eine Vorsitzende gefunden werden konnte, die zu einer vertrauensvollen, einvernehmlichen und erfolgreichen Arbeitsweise der Kommission beitragen wird.“

Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen e.V. (UVN): „Wir feiern dieses Jahr das 30-jährige Bestehen der Regierungskommission, einer Institution, die deutschlandweit einzigartig ist. Ich freue mich, dass die Regierungskommission über alle Koalitionskonstellationen hinweg fortgeführt wurde und sich als herausragendes Expertengremium etabliert hat.“

„Das Thema Energie- und Ressourceneffizienz gepaart mit dem digitalen Wandel unserer Gesellschaft hat eine zentrale Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen. Deshalb ist die Erarbeitung von nachhaltigen und zeitnahen Lösungen für aktuelle Probleme der Wirtschaft erforderlich. Nachhaltig sind jene Lösungen, die auf Basis des Konsenses aller relevanten Stakeholder stattfinden“, sagte Dr. Susanna Zapreva, enercity-Vorstandsvorsitzende und Vorsitzende der 8. Regierungskommission „Nachhaltige Umweltpolitik und Digitaler Wandel.“

Die Niedersächsische Landesregierung hat in den zurückliegenden drei Jahrzehnten bereits sieben Regierungskommissionen eingerichtet, um sich in Fragen von landes-, bundes- und europaweiter Bedeutung zum Vermeiden und Verwerten von Abfällen, zur Produktverantwortung, zur Chemikalienpolitik, zur Energie- und Ressourceneffizienz beraten zu lassen. Die Regierungskommissionen werden mit Kabinettsbeschluss eingerichtet und arbeiten nach ihrer Konstituierung vier Jahre lang zusammen. Sie zeichnen sich durch ihre vielseitige Zusammensetzung aus Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaft, Verwaltung und der Deutschen Bundesstiftung Umwelt aus und arbeiten konsensorientiert zusammen, da sämtliche Empfehlungen einvernehmlich getragen werden müssen.