167 Millionen Euro für mehr Lebensqualität in Niedersachsens Städten und Gemeinden

PI 060/2021

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat heute (Dienstag) das Städtebauförderungsprogramm für das Jahr 2021 bekannt gegeben. Das Land unterstützt dieses Jahr insgesamt 204 Fördermaßnahmen der Städte und Gemeinden mit 121,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden.

„Gerade in dieser Zeit spüren wir alle, dass es uns zurück in die Innenstädte und Ortszentren zieht. Wir wollen Gemeinschaft wieder leben und erleben. Aber unsere Städte werden sich verändern. Leben, wohnen, arbeiten und einkaufen müssen viel stärker zusammen gedacht werden. Erfolgreiche Stadtentwicklung bedeutet daher, den Wandel mit den Beteiligten vor Ort zu moderieren. Denn wir müssen heute Antworten geben auf die Frage, wie unsere Städte in Zukunft aussehen und vor allem genutzt werden. Dabei sind gerade die Innenstädte und Ortskerne im Fokus. Denn sie sind viel mehr als nur das Zentrum wirtschaftlichen Handelns. Dabei geht es um neue attraktive Angebote rund um Kunst, Kultur, Gastronomie, Wohnen und Arbeiten“, so Bauminister Lies. „Die Städtebauförderung hilft hier, neue Wege zu gehen und unsere Städte zukunftsfähig umzubauen und sie wirkt gleichzeitig als Konjunkturprogramm für das mittelständische Handwerk und die Bauwirtschaft.“

Im Programmjahr 2021 werden 13 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen. Besonders finanzschwache Gemeinden können auch in diesem Jahr wieder dadurch entlastet werden, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf 10 Prozent gesenkt wurde. „Gerade in dieser schwierigen Zeit ist die Bauwirtschaft ein wichtiger Konjunkturmotor. Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden können wir so nachhaltige Investitionen zur Verbesserung der Lebensqualität und Attraktivität der Innenstädte und der Ortskerne weiterhin ermöglichen“, so Lies weiter.

In 2021 neu aufgenommen wird zum Beispiel die Maßnahme „Ortsmitte Ihrhove“ der Gemeinde Westoverledingen. Die Städtebauförderungsmittel werden dort mit dem Ziel eingesetzt, den zentralen Versorgungsbereich zu stärken und zu stabilisieren. Neben der Belebung der Bahnhofstraße und der Anbindung des geplanten Bahnhaltepunktes, bildet der geplante Um- und Neubau von zwei Kindertagesstätten einen Entwicklungsschwerpunkt.

Bauminister Olaf Lies: „Besonders in der aktuellen Situation ist die Städtebauförderung eine tragende Säule für die Entwicklung in unseren Städten und Gemeinden. Die Förderung unterstützt die Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen, wodurch Ortskerne attraktiv gestaltet werden, brachliegende Flächen aktiviert oder Grün- und Freiflächen geschaffen werden können.

Dafür haben wir gemeinsam mit dem Bund die Städtebauförderung im vergangenen Jahr flexibilisiert, in dem wir die Förderprogramme von sechs auf die drei Schwerpunkte „lebendige Zentren“, „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ konzentriert haben. Außerdem haben wir die Förderobergrenze für Erschließungsmaßnahmen rückwirkend zum 01. Jan. 2020 aufgehoben. Das alles leistet einen Beitrag, um die Investitionsbereitschaft in den Kommunen hoch zu halten.

Dadurch setzen wir zusätzlich positive Anreize für die Baubranche und sichern Arbeitsplätze im Handwerk und in der Bauwirtschaft. Zudem werden starke Impulse zur Abmilderung der coronabedingten Folgen gesetzt, von denen dann die regionale, häufig mittelständisch geprägte Wirtschaft profitiert“, so der Minister.

Über die Förderungen werden die Kommunen durch die Ämter für regionale Landesentwicklung unterrichtet. Im Anschluss daran werden die Fördermittel von der NBank bewilligt.

Das komplette Städtebauförderungsprogramm 2021 mit einer alphabetischen Auflistung der geförderten Gesamtmaßnahmen der Programme finden Sie unter: www.umwelt.niedersachsen.de