Biogene Treibstoffe

Pressemitteilung Nr.104/2006

Berlin. In der heutigen (Freitag) Sitzung des Bundesrates wurde über den Entwurf des Biokraftstoffquotengesetzes beraten. Die Bundesregierung hatte vorgeschlagen, dass Biogas dann steuerbegünstigt werden solle, wenn es Erdgasqualität habe.

"Diese Anforderung ist nicht für alle Einsatzfelder erforderlich", begründete Umweltminister Hans-Heinrich Sander die Forderung Niedersachsens nach einer breiteren Förderung von Biogas im Bundesrat. "Nicht für alle Fahrzeuge ist Erdgasqualität erforderlich. Beispielsweise können in landwirtschaftlichen Maschinen auch andere Treibstoff- beziehungsweise Biogasqualitäten eingesetzt werden."

Wir haben daher eine Änderung des Gesetzentwurfes angeregt. Der Bundesrat ist unserem Vorschlag gefolgt. "Statt nur auf Erdgasqualität abzustellen, soll Biogas steuerlich begünstigt werden, dass einer genormten Treibstoffqualität entspricht", erklärte der Umweltminister, der heute auch als Vorsitzender des Bundesratsumweltausschusses wiedergewählt wurde.

"Gerade Niedersachsen als Agrarland und Autoland hat ein hohes Interesse daran, dass Biokraftstoffe verstärkt genutzt werden. Das schafft Arbeit, das bringt wirtschaftliche Vorteile und es nützt der Umwelt. Nachwachsende Rohstoffe, so auch Biogas, sind wichtig, um auch in Zukunft unsere Mobilität aufrecht zu erhalten und auf der anderen Seite weniger Treibhausgase freizusetzen", kommentierte Sander das Ansinnen Niedersachsens, dass heute die Unterstützung des Bundesrates erhielt.