Regierungskommissionen

Die Niedersächsische Landesregierung hat sich seit 1988 von Regierungskommissionen in den Themengebieten der Vermeidung und Verwertung von Abfällen, Produktverantwortung, Chemikalienpolitik bis hin zur Energie- und Ressourceneffizienz beraten lassen. In den bisherigen sechs Kommissionen haben mehr als 500 Experten der Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft, Umweltverbänden, Kommunalen Spitzenverbänden, der Bundesumweltstiftung und Verwaltung in Arbeitskreisen zu aktuellen, praxisbezogenen Fragestellungen mitgearbeitet.

Aufgabe der 7. Regierungskommission (2012-2016) war es, die Niedersächsische Landesregierung hinsichtlich des Themas „Europäische Umweltpolitik und Vorhabenplanung“ zu beraten und Strategieempfehlungen an Politik und Wirtschaft abzugeben. Die Aufgabenfelder setzen sich in der 7. Kommission aus der europäischen Chemikalienpolitik, Elektrogeräte- und Ressourceneffizienz und der Akzeptanz und Effizienz der Vorhabenplanung zusammen. Ferner hat sie sich mit der Kreislaufwirtschaft, Überwachung und Ökodesign sowie der Umsetzung und dem Vollzug der Industrie-Emissions-Richtlinie befasst. mehr...

Die Aufgabe der 6. Regierungskommission (2007 bis 2011) bestand in der Beratung der Niedersächsischen Landesregierung hinsichtlich des Themas „Energie- und Ressourceneffizienz“. Die Kommission erarbeitete Empfehlungen zu der Europäischen Chemikalienpolitik, Produktverantwortung sowie dem Emissionsrechthandel, Flächenverbrauch und Bodenschutz. mehr...

Aufgabe und Zielsetzung der 5. Regierungskommission war die Entwicklung von Strategien und Empfehlungen zur Lösung von Umweltproblemen sowie die frühzeitige Einflussnahme auf europäische Rechtsvorschriften; dabei sollten insbesondere wettbewerbspolitische Aspekte Berücksichtigung finden. Bei der nationalen Umsetzung von EU-Recht sollten niedersächsische Frage- und Problemstellungen sowie Erfahrungen aus der Praxis berücksichtigt werden. mehr...

Die 4. Regierungskommission (1999 bis 2002) hat Strategien und Empfehlungen zum Thema "Umweltmanagement und Kreislaufwirtschaft" unter Berücksichtigung ökologischer, ökonomischer und sozialer Aspekte entwickelt. Zu den ökologischen Zielsetzungen gehörte dabei die Verlagerung des Schwerpunktes vom nachsorgenden zum vorsorgenden produkt- und produktionsintegrierten Umweltschutz und die Intensivierung der Produktverantwortung der Hersteller. mehr...

Die Arbeiten der 3. Regierungskommission (1995 bis 1998) wurden wesentlich von den abfallwirtschaftlichen Randbedingungen geprägt, die mit der Umsetzung des im Oktober 1996 in Kraft getretenen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) verbunden waren. mehr...

Die 2. Regierungskommission (1991 bis 1995) hat sich von diesem Ansatz gelöst und den Schwerpunkt ihrer Arbeit wegen des wachsenden Abfallmengenaufkommens im Elektronikschrott- und Altfahrzeugbereich weg von den produktionsbedingten Abfällen hin zu den produktbezogenen Abfällen (Post-Consumer-Abfälle) verlagert.

In der 1. Regierungskommission (1988 bis 1991), die seinerzeit in Regierungsverantwortung von CDU und FDP von Umweltminister Dr. Werner Remmers eingerichtet wurde, dominierte eine abfallgruppenbezogene Vorgehensweise. Zu relevanten produktspezifischen Sonderabfallgruppen wurden Arbeitskreise eingerichtet.