Lies: „Stromspeicher nehmen im Energiesystem Schlüsselrolle ein“

PI 124/2020

Der Bundesrat hat am (heutigen) Freitag einstimmig einer Bundesratsinitiative des Landes Niedersachsen zugestimmt. Demnach soll der Einsatz von Stromspeichern stärker gefördert werden. In seinem Beschluss fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Speichern zu verbessern und auf diese Weise sowohl den Bau neuer Speicher als auch die Weiterentwicklung bestehender Anlagen zu fördern. „Die große Zustimmung aus den anderen Bundesländern freut mich sehr“, so Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies. „Stromspeicher werden in unserem künftigen Energiesystem eine Schlüsselrolle einnehmen, da sie Schwankungen von Erzeugung und Verbrauch flexibel ausgleichen können und somit ideale Voraussetzungen für immer größere Anteile von Erneuerbaren Energien schaffen.“

Gleichzeitig ist das einstimmige Ergebnis im Bundesrat aus Sicht des Ministers auch ein starkes Signal, das Thema Stromspeicher endlich stärker in den Mittelpunkt zu rücken. „Schon seit Jahren wird beispielsweise darüber diskutiert, eine eigenständige energierechtliche Definition von Speichern zu schaffen und das zwischenzeitliche Speichern von Strom somit dauerhaft von Abgaben und Umlagen zu befreien – passiert ist hier bislang jedoch viel zu wenig“, so Lies. Das Gleiche gelte für die Frage, wie die Vereinbarkeit von verschiedenen Nutzungsformen gefördert und neue Geschäftsmodelle für Speicherbetreiber ermöglicht werden können. „Zentrales Ziel des heute gefassten Beschlusses ist, dass die Potenziale von Speichern künftig vielseitiger eingesetzt werden und somit auch zur gezielten Entlastung der Stromnetze sowie zur Stabilisierung des Gesamtsystems herangezogen werden“, so der Minister. „Dies kann jedoch nur gelingen, wenn die Speicherbetreiber dafür einen klaren wirtschaftlichen Anreiz erhalten.“

Der Minister fordert die Bundesregierung und den Bundestag daher auf, die gesetzlichen Vorgaben für die Nutzung von Speichern so schnell wie möglich zu überarbeiten und dafür insbesondere auch bereits laufende oder in Kürze beginnende Gesetzgebungsverfahren zu nutzen, beispielsweise die anstehende Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). „Das Thema darf nicht länger aufgeschoben werden“, so der Energie- und Umweltminister. „Speicher sind eine unserer wichtigsten Zukunftstechnologien. Wir stellen heute die Weichen dafür, wie ihre Zukunft aussieht.“

Die niedersächsische Bundesratsinitiative kann hier heruntergeladen werden.