Lies: „Energiewende wird sich für Bürgerinnen und Bürger lohnen“

PI 47/2020

In der Debatte um frischen Wind für die Energiewende nach der Corona-Krise begrüßt Niedersachsens Energieminister Olaf Lies die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. „Besonders erfreulich: Damit greift auch die Bundesregierung die Ideen aus Niedersachsen auf, die Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger an der Wertschöpfung von Windenergieanlagen zu beteiligen. Das sind ganz wichtige Bausteine“, betont Lies: „Die Idee war immer: Warum sollen nicht die Standort-Kommunen ebenso von Anlagen auf ihrem Gebiet profitieren wie Stadtbewohner, die sich über grünen Strom freuen? Warum sollen Bewohner auf dem Land nur die Last tragen? Um die Akzeptanz der Energiewende zu erhöhen, müssen möglichst alle am Erfolg der Erneuerbaren beteiligt werden.“

Die Energiewende müsse aber auch den normalen Stromkunden ins Boot holen. „Auch für die Verbraucher können wir etwas tun: Wenn wir die EEG-Umlage, die den Strompreis verteuert, auf zwei Cent k/Wh absenken würden, könnte ein normaler Zwei-Personen-Haushalt (Annahme: 2500 kWh Stromverbrauch) über 141 Euro pro Jahr einsparen, bei einem Vier-Personen-Haushalt (Annahme: 4000 kWh Stromverbrauch) wäre es sogar 226 Euro. Ebenfalls davon profitieren würde die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk, die bisher keine Möglichkeit haben, von der EEG-Umlage befreit zu werden.“ Und mit Blick auf Klimaschutzmaßnahmen: „Die müssen sich auch wirtschaftlich rechnen. Und dafür darf der Strom nicht immer teurer werden und ÖL und Gas immer günstiger.“

Die Kommunen sollen ebenfalls kräftig profitieren. Lies: „Im Schnitt 20.000 Euro pro Anlage und Jahr wären möglich und sinnvoll“, sagt der Energieminister: „Das wäre ein richtig gutes Signal. Bei fünf Wind-Anlagen im Schnitt kommen schon 100.000 Euro im Jahr zusammen. Bei einer Laufzeit von 20 Jahren könnten die Kommunen mit zwei Millionen Euro zusätzlich für ihre Kasse kalkulieren. Mit dem Geld könnten sie zuverlässig rechnen und beispielsweise Investitionen in den Sozial- und Bildungsbereich finanzieren“. Im Detail ausarbeiten will Lies auch die Überlegung, dass Bürger im Umfeld der Anlagen direkt über den Strompreis profitieren. Dies könnte nach Ansicht des Ministers z.B. über eine Absenkung der Netzentgelte erfolgen, die mehr als 20 Prozent des Strompreises ausmachen. „Mit diesen klugen Regelungen können wirklich alle vom Klimaschutz und der Energiewende profitieren – vor allem die Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Regionen.“