"Klimaschutz ist Artenschutz“

Pressemitteilung Nr. 107/2019

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies wertete das Treffen im Umweltministerium am Montag mit zahlreichen Energie-, Umwelt-, Naturschutz- und Unternehmerverbänden zur Überprüfung des Windenergie-Erlasses von 2016 sowie dem zugehörigen Leitfaden Artenschutz als „äußerst konstruktiv“. „Der zweistündige Auftaktworkshop zeichnete sich durch ebenso zielführende wie offene Beiträge aus“, zeigte sich Lies sehr zufrieden mit dem Format der Veranstaltung. Im Spannungsfeld zwischen dem überlebenswichtigen Ausbau der Erneuerbaren Energien und dem wichtigen Artenschutz ließ der Umweltminister zugleich keinen Zweifel an seiner Haltung: „Ohne Klimaschutz mit Hilfe der Erneuerbaren Energien kann es auf Dauer auch keinen Artenschutz geben.“

„Wenn Niedersachsens Wälder durch die von Menschen gemachte Erderwärmung um bereits 1,6 Grad buchstäblich um ihr Überleben ringen, dann sind natürlich ebenso alle dort vorkommenden Arten betroffen. Mehr denn je ist es deshalb notwendig, die Planungs- und Rechtssicherheit bei Bau neuer Windanlagen zu vereinfach und zu beschleunigen - unter Berücksichtigung der natur-, arten- und immissionsschutzrechtlichen Belange.“ Umweltminister Lies nannte als konkretes Beispiel, die Hemmnisse durch die Zivilluftfahrt. Würden Standards ohne Beeinträchtigung des Sicherheit auf den europäischen Standard angepasst, „wäre ein kräftiger Schub beim Windkraftanlagenbau in Niedersachsen die sofortige Folge“, zeigt sich Lies überzeugt.

Der Umweltminister nutzte das Experten-Treffen zugleich zum eindringlichen Appell an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vor dem Windgipfel am kommenden Donnerstag. „Wir werden die vereinbarten Klimaschutzziele bis 2030 für Deutschland reißen, wenn der Bund nicht endlich von den Bremse beim Ausbau der Erneuerbaren geht“, betont Lies. Allein im Onshore-Bereich seien über 4 Gigawatt Zubau an Windenergie notwendig, bei Offshore über ein Gigawatt. Umweltminister Lies fordert zugleich, den Deckel bei den Erneuerbaren insgesamt anzuheben, sonst fehle diesem Industrie-Zweig bald jede Zukunftsaussicht. „Es wäre ein verheerendes Signal, wenn die Windenergie in Deutschland stirbt“, kritisiert Lies.