Energieminister Olaf Lies: „Kohlekommission muss Weichen für den Klimaschutz stellen“

Presseinfo 002/2019

Vor dem Abschluss der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies heute (Montag) dazu aufgerufen, vor allem auch die Chancen des Strukturwandels zu erkennen. „Die Kommission befindet sich in der entscheidende Phase. Neben dem Ausstieg aus dem Kohlezeitalter muss es der Kommission vor allem auch gelingen, saubere und sichere Lösungen für die Energieversorgung der Zukunft zu erarbeiten und umzusetzen. Der Klimawandel ist kein Hirngespinst, sondern real.“

Die Energiewende in einem hochentwickelten Industrieland sei eine enorme gesamtgesellschaftliche Herausforderung, betonte Lies. Es sei beachtlich, wie die Kommission bislang mit der herausfordernden Aufgabe umgegangen sei. Wichtig jedoch sei es, die Energiewende auch als Chance zu sehen. „Bei all den Anstrengungen, die uns die Energiewende abverlangt, dürfen wir die damit verbundenen Chancen für unser Klima und für unseren Industriestandort nicht aus dem Blick verlieren. Kohleausstieg und die Beschleunigung der Erneuerbaren müssen Hand in Hand gehen. Die Energiewende ist eine industriepolitische Chance, die zu Wohlstand und Wachstum verhilft und neue gute Arbeitsplätze schafft. Industrie folgt Energie. Mit CO2-frei erzeugter Energie tun wir gleichzeitig etwas für unser Klima. Die Kommission kann entscheidende Weichen für den Klimaschutz und zukunftsfähige Arbeitsplätze stellen.“

Aus Sicht von Lies gehe es dabei nicht allein um den Ausstieg aus der Kohle. Eine Schlüsselrolle komme dabei den Energieregionen zu. Diese müssten gezielt gestärkt werden. Dabei verweist Lies neben dem Helmstedter Revier auch auf die Regionen, in denen aufgrund des Einbruchs beim Windenergieausbau Arbeitsplätze gefährdet sind: „Wichtig ist, dass die Regionen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Damit wäre weder dem Klimaschutz noch der Akzeptanz der Energiewende geholfen.“ Lies betonte zudem, dass gerade das Helmstedter Revier eine besondere Chance für die Akzeptanz des Kohleausstiegs biete: „Im Helmstedter Revier sind die Herausforderungen des Strukturwandels bereits klar erkennbar. Hier kann modellhaft aufgezeigt werden, wie der strukturelle Umbruch gelingen kann. Dafür sind zugleich genauso wie bei den anderen Revieren Strukturfördermittel des Bundes erforderlich. Das Helmstedter Revier bietet sich insbesondere als Modellregion für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels an. Mit den entsprechenden Fördermitteln wird es gelingen z.B. innovative Projekte im Bereich Kreislaufwirtschaft wie die Phosphorrückgewinnung aus Klärschlämmen, das Batteriezellenrecycling sowie die Nutzung von grünem Strom zu Herstellung von Kraftstoffen (Power-to-liquid) zu forcieren.“