Der Runde Tisch Energiewende Niedersachsen: die wesentlichen Ergebnisse

Der Runde Tisch Energiewende war das zentrale Kommunikationsprojekt zur Energie- und Klimapolitik in der letzten Wahlperiode. Ihm gehörten rund 50 Persönlichkeiten aus der niedersächsischen Wirtschaft und Energiewirtschaft, aus Wissenschaft, Gewerkschaften, Kommunen, Kirchen, Kammern, öffentlichen Einrichtungen sowie Umwelt- und sonstigen Fachverbänden an. Ausdrücklich zählten dazu auch Organisationen und Institutionen die nicht primär mit Energiepolitik befasst sind. Die Energiewende braucht die Unterstützung und das Engagement aller. Deshalb war eine 360-Grad-Perspektive gefragt, keinTunnelblick.

Mit dem Runden Tisch sollte maximale Transparenz und eine umfassende Mitsprache in der Energie- und Klimaschutzpolitik möglich werden. Aus diesem Grund wurde dem Gremium umfangreiches Datenmaterial im Rahmen des extra angefertigten Gutachtens „Energieszenarien 2050“ vorgelegt. Dieses Gutachten wurde während seiner Entstehung über mehrere Sitzungen hinweg intensiv diskutiert. Im Ergebnis verfügt Niedersachsen nun über eine solide wissenschaftliche Grundlage für den weiteren Verlauf der Energiewende und die erforderlichen Maßnahmen des Klimaschutzes im Land.

Ergebnis 1: verlässliche wissenschaftliche Grundlage

Die „Energieszenarien 2050“ zeigen, dass Niedersachsen die technischen Möglichkeiten hat, seine Energieversorgung bis 2050 nahezu vollständig auf erneuerbare Energien umzustellen. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass Strom im Jahr 2050 durch die Energiewende grundsätzlich nicht teurer wird, als wenn bis dahin das heutige System beibehalten würde. Das Gutachten finden Sie hier und ein zusätzlich erstelltes Ergänzungsgutachten hier.

Ergebnis 2: klar festgelegte Ziele

Auf Grundlage des Gutachtens und der Sachkenntnis seiner Mitglieder war es dem Runden Tisch möglich, ein Leitbild für eine nachhaltige Energie- und Klimaschutzpolitik zu erarbeiten. Damit ist Klarheit geschaffen worden, denn in diesem Dokument werden die Ziele eindeutig benannt, die Niedersachsen verfolgt:

• Reduzierung der Treibhausgasemissionen zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990
• Nahezu vollständige Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien bis spätestens 2050
• Möglichst vollständige Ausschöpfung der Potenziale für Energieeffizienz und Energieeinsparung

Das Kabinett hat diese Ziele in einem Leitbild beschlossen.

Ergebnis 3: sichtbarer breiter Konsens

Das gemeinsam erarbeitete Leitbild ist jedoch mehr als nur eine Zielvorgabe: es lässt den erreichten gesellschaftlichen Konsens in Niedersachsen hinsichtlich der Energie- und Klimaschutzpolitik sichtbar werden. In unserem Land ziehen hier alle wesentlichen Kräfte an einem Strang - eine wichtige Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende und das Erreichen der Klimaschutzziele. Den Text des Leitbildes finden Sie hier.

Ergebnis 4: Planungssicherheit für alle Akteure

Die Energie- sowie die Klimapolitik sind dynamische Politikfelder. Sie unterliegen permanenten Änderungen und Anpassungen. Die Gesellschaft und insbesondere die Wirtschaft benötigen ein Mindestmaß an Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Der Runde Tisch hat dazu beigetragen, dies sicherzustellen. Auf der Grundlage seiner Arbeit entwickelt die Landesregierung ein Klimaschutzgesetz, das die wichtigsten Ziele und Instrumente festschreibt, sowie ein Umwelt- und Klimaschutzprogramm, das die konkreten Maßnahmen benennt, die zur Erreichung der Ziele beitragen können. Beides kann und soll für die kommenden Jahrzehnte Bestand haben und so die erforderliche Planungssicherheit herstellen.

Ergebnis 5: Herausforderungen klar identifiziert

Der Runde Tisch hat den Weg zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele teilweise kontrovers diskutiert. Die noch zu bewältigenden Herausforderungen und vorhandenen Widerstände liegen damit nun klar zutage:

• Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Wirtschaft auch unter den Voraussetzungen eines ambitionierten Klimaschutzes
• Möglichst verträglicher Flächenverbrauch durch erneuerbare Energien, insbesondere in Bezug auf die Landwirtschaft
• Möglichst hoher Grad an Versorgung aus heimischen Quellen für erneuerbare Energien aber aus ökonomischen Gründen ebenso ein gewisser Importanteil

Zu den Herausforderungen gehört auch die Erkenntnis, dass die Energiewende nicht anstrengungslos zu erreichen ist. So haben die Gutachter im Rahmen der „Energieszenarien 2050“ festgestellt, dass der Endenergieverbrauch bis 2050 um 47 Prozent sinken muss um weiterhin Versorgungssicherheit gewährleisten zu können.

Energiewende vorangebracht

Der Runde Tisch hat die Energiewende vorangebracht. Er hat geholfen, Transparenz und Verlässlichkeit in einer Zeit des Umbruchs zu schaffen. Er hat zudem deutlich gemacht, dass Niedersachsen auch im Zeitalter der Erneuerbaren den Ehrgeiz hat, Energieland zu bleiben. Nicht zuletzt haben die vertretenen Verbände, Unternehmen und Organisationen gezeigt, wieviel leistungsfähige Akteure, die sich national und international bewährt haben, im Land vorhanden sind. Die Energiewende ist ein großes Projekt. Da ist es ein gutes Gefühl, dass wir uns in Niedersachsen auf viele eigene Kräfte verlassen können.

Die Welt hat beim Klimaschutz lange geschwankt zwischen historischem Versagen und historischer Leistung. Nach den Beschlüssen von Paris sieht es so aus, als ob wir auf dem Weg zu einer historischen Leistung wären. Niedersachsen wird seinen Beitrag dazu erbringen und daran hat der Runde Tisch entscheidend mitgewirkt.