Abwasserabgabe

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer muss eine Abgabe nach dem Abwasserabgabengesetz des Bundes entrichtet werden. Die Höhe der Abgabe bemisst sich nach der Schädlichkeit des Abwassers, die mit Hilfe ausgewählter Parameter (z.B. Sauerstoffzehrung, Nährstoffe, Schwermetalle) bestimmt wird. Die Abwasserabgabe wird durch die Länder erhoben und ist zweckgebunden für Maßnahmen zu verwenden, die der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte dienen. Für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes ist die Wasserbehörde zuständig, die über die Abwassereinleitung zu entscheiden hat. Die Festsetzung der Abwasserabgabe erfolgt durch einen Bescheid. Hinweise und Runderlasse zur Festsetzung finden Sie in der folgenden Liste:

Erlasse
	Rechtsbehelfsbelehrung auf Festsetzungsbescheiden nach § 10 Abs. 1 Nds. AG AbwAG - Erlass vom 14.09.2023 Abführung der Abwasserabgabe - Erlass vom 04.06.2018 Abgabefreiheit bei Kleinkläranlagen - Erlass vom 17.10.2011
	Einhaltefiktion nach § 6 Abs. 1 AbwV - Erlass vom 09.02.2017
	Ermäßigung des Abgabesatzes - Erlass vom 19.03.1998 Euroumstellung - Erlass vom 24.10.2001
	Festlegung der Jahresschmutzwassermenge - Erlass vom 19.01.2018 Anhang zum Erlass: Ermittlung der Jahresschmutzwassermenge
	Verwaltungskostenpauschale, Geringfügigkeitsgrenze, Säumniszuschläge, Rundung - Erlass vom 04.12.2017
	Heraberklärung gem. § 4 Abs. 5 AbwAG - Erlass vom 19.01.2018
	Komm. Abwasser mit Anteilen von gewerbl. und industr. Abwasser - Erlass vom 03.01.1991
	Landbauliche Bodenbehandlung - Erlass vom 25.11.1991
	Niederschlagswasser aus einer öffentlichen Mischkanalisation - Erlass vom 19.11.1996
	Parameter GEi bei Berücksichtigung der Salzkorrektur - Erlass vom 21.01.2013
	Parameter Nges und Pges bei kleinen Kläranlagen - Erlass vom 24.11.2010
	Vollzug des § 11 Nds. AG AbwAG und Anwendung der AO – Erlass vom 23.10.2017
	Signifikante Stellen - Erlass vom 05.09.2011
	Schwellenwertunterschreitungen im Zusammenhang mit Heraberklärungen - Erlass vom 20.12.2012
	Überschreitungen des Überwachungswertes während Bauzeiten - Erlass vom 09.09.1991
	Verjährungsfrist zur Festsetzung von Abgabebescheiden - Erlass vom 21.12.2006
	Verrechnungen - Erlass vom 26.03.2007 (Nr. 3)
	Verregnung von Prozessabwasser - Erlass vom 16.02.1996
	Verwaltungskosten - Erlass vom 04.12.2017
		- Erlass vom 26.03.2007 (Nr. 4)
	Vorbelastungen gem. § 4 Abs. 3 AbwAG - Erlass vom 22.12.1993
	Behördliche Überwachung der Kurzzeitabwassermenge - Erlass vom 11.04.2013
	Vorbehalt der Nachprüfung - Erlass vom 27.06.2011
	Zuständigkeiten - Erlass vom 08.02.2005

Protokolle von Dienstbesprechungen
	Protokoll der Dienstbesprechungen 2023 Protokoll der Dienstbesprechungen 2016
	Anlagen zum Protokoll:
	Anlage 2
	Anlage 3
	Anlage 4
	Protokoll der Dienstbesprechung 2010
	Anlage zum Protokoll der Dienstbesprechung 2010
Vordrucke
	Vordruck Erklärung nach § 6 AbwAG Vordruck Kleineinleiter nach § 8 AbwAG Vordruck_Verrechnung 10 Abs.3 AbwAG Vordruck_Verrechnung 10 Abs.4 AbwAG Erläuterungen zur Verechnung nach § 10 Abs. 3 und 4 Vordruck Heraberklärung gem. § 4 Abs. 5 AbwAG
Sonstige Unterlagen
	Abwasserabgabe - Verrechnung nach § 10 AbwAG (13.10.2009)
	Leitfaden zum Vollzug des Abwasserabgabengesetzes
	Vermerk zur Stichtagsregelung bei Kleineinleitern (§ 4 Abs. 1 Nds. AG AbwAG) Vermerk zum Abgabesatz bei Kläranlagen der Größenklasse 1 bis 3 des Anhang 1 AbwV Vermerk zu Nichteinhaltung der 2-Wochen-Frist bei Heraberklärungen (§4 Abs. 5 AbwAG) Vermerk zur Überschreitung des ÜW für Kurzzeitwassermengen (§4 Abs. 4 Satz 6 AbwAG) Vermerk zum Abgabesatz bei Sanierungsfällen (§9 Abs. 5 Satz 1 AbwAG)